Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten des Decospass.de Online-Shops und des Kunden, die Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Decospass.de Online-Shop geschlossenen Verträge.
Die allgemeinen Informationen zu dem Decospass.de Online-Shop, den angebotenen Waren und Dienstleistungen und den Verträgen finden Sie unter Kundeninformationen.
§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Decospass.de Online-Shops(Anbieter) mit dem Kunden. Es gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültiger Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Decospass.de Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell- Buttons erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbs erwerben zu wollen.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag tritt durch Erhalt dieser Bestätigungs-Email in Kraft.
§ 3 Rücktrittsrechte des Anbieters
Bei Schreib, Druck- und Rechenfehlern auf der Webseite ist der Decospass.de Online-Shop zum Rücktritt berechtigt. Ist in Fällen höherer Gewalt die Leistung ohne Verschulden des Anbieters unmöglich, ist der Anbieter zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant des Decospass.de Online-Shops trotz vertraglicher Verpflichtungen nicht den Decospass.de Online-Shop mit der bestellten Ware beliefert, ist der Decospass.de Online-Shop ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird erstattet oder als Gutschein vermerkt.. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist durch Absenden der E- Mail gewahrt.
§ 4 Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E- Mail- Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter die Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E- Mail- Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E- Mail gewahrt.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluß des Vertrages eine E- Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Kunden angegebene E- Mail- Adresse.
Der Kunde verpflichtet sich den Anbieter unverzüglich per E- Mail zu informieren, wenn die E- Mail mit dem Kundeninformationen ihn nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E- Mail- Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E- Mail- Kontos ein Empfang von E- Mail- Nachrichten ausgeschlossen ist.
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an dem Nutzer gerichtet E- Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann
§ 5 Widerrufsrecht Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Waren und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Decospass.de, Nicole Hartl, Förchenwaldstr. 10a 86956 Schongau Telefax: +49 (0)8861-908 803 / Email: info@decospass.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung "wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre" zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken.?
Im Falle des Widerrufs (Inland) bei einer Bestellung bis zu einem Warenwert von 40, - EUR hat der Kunde die Kosten der Rücksendung der Ware selbst zu tragen. Bei Bestellungen über 40,- Euro übernehmen wir die Rücksendekosten. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, unfreie Warensendungen werden nicht angenommen. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. (Die Rücksendekosten für das EU-Ausland trägt der Absender)
§ 6 Mindestbestellwert / Mindermengenzuschlag
Der Mindestbestellwert beträgt 5,- Euro (Inland) / 15,- Euro (Ausland). Bei Unterschreitung erheben wir eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,- Euro.
§ 6.1 Sammelbesteller Sammelbesteller erhalten für Bestellungen ab 150 € Warenwert eine Aufwandsentschädigung in Form von Artikel aus unserem Angebot,oder eine Gutschrift (10% der Bestellsumme). Die Auftragsabwicklung und auch eventuelle Rücksendungen erfolgen ausschließlich über den Sammelbesteller. ( nach Freischaltung Ihres Kundenkontos durch uns. ) § 6.2 Öffentliche Einrichtungen Öffentliche Einrichtungen wie z.B. Kindergärten und Schulen gewähren wir einen Nachlass von 10% auf alle Artikel ausgenommen sind Reduzierte Waren. ( nach Freischaltung Ihres Kundenkontos durch uns. ) § 6.3 Händler Jeder Wiederverkäufer erhält ab der 2. Bestellung, nach Vorlage (Zusendung einer Kopie) des Gewerbescheins, einen Rabatt von 20 %.
§ 7 Zahlung
Der Kaufpreis ist mit Bestellung bei Neukunden sofort fällig, Bei Stammkunden kann Rechnung vereinbart werden.
Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Rechnungserhalt nicht beglichen ist. Im Verzugsfalle werden 5,- € Mahngebühr erhoben.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Versand- und Lieferkosten
Versandkosten fallen bei Warenlieferungen an. Der Anbieter verlangt bei Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses grundsätzlich Versand- und Lieferkosten, ausgenommen bei Selbstabholung in unserer Versandzentrale.
§ 8.1 Lieferzeiten
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3-5 Tage (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) (nach Zahlungseingang bei Neukunden und Vorrauskasse ), zu Lieferverzögerung kann es kommen, wenn die bestellte Ware nicht vollständig auf Lager ist oder wir uns zu diesem Zeitpunkt auf Messe befinden.
Wir behalten uns das Recht vor nach eigenem ermessen eine Teillieferung durchzuführen. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung.
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Wochen überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma "Decospass " vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen des Kaufgegenstandes vor vollständiger Bezahlung sind unzulässig. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Kosten und Schäden solcher Zugriffe trägt der Kunde.
§ 10 Rügeobliegenheit
Die Rügeobliegenheit folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das innerhalb 14 Tagen gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrecht durch denn Kunden bleibt davon unberührt.
Im Falle eines Mangels der Ware führt der Anbieter nach Wahl des Kunden eine Nachlieferung oder Nachbesserung aus. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Kunde die Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises verlangen.
§ 11 Zusicherung
Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleitungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
§ 12 Gewährleistung
Liegt ein Mangel bei Übergabe der Kaufsache vor, ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, d.h. nach seiner Wahl Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Wir können die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist.
Hat der Kunde uns ohne Erfolg eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, Schadensersatz zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern.
Haben wir bereits eine Teilleistung erbracht, kann der Kunde vom ganzen Vertrag nur zurücktreten oder Schadensersatz verlangen, wenn er an der Teilleistung kein Interesse mehr hat. Bei einem nur unerheblichen Mangel ist der Rücktritt ausgeschlossen.
§ 13 Haftung
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen, die Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen des Erfüllungsgehilfen.
§ 14 Datenschutz
Der Anbieter unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern. Der Anbieter erhebt vom Kunden ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat. Gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichten wir uns zu einem umfassenden Schutz der persönlichen Daten des Kunden.
§ 15 Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts
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